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  • Mineralölsteuer

  • Das Energiesteuergesetz setzte eine Energiesteuer-Richtlinie der EU in nationales Recht um und löste mit seinem In-Kraft-Treten im Jahr 2006 das alte Mineralölsteuergesetz ab. Die Mineralölsteuer oder Energiesteuer zählt zu den Verbrauchsteuern und wird neben Benzin und Diesel auch auf Heizöl, Kohle, Erdgas und Flüssiggas sowie Biodiesel und Pflanzenöle erhoben, wenn sie als Kraft- und Heizstoffe eingesetzt werden.

    Für umweltfreundliche Energieträger und Verkehrsmittel sind mit dem Ziel ihrer Förderung Steuervergünstigung und -entlastungen vorgesehen. Mit der steuerlichen Verteuerung von Energie wollte der Bund Anreize schaffen, sparsam mit diesen wertvollen Ressourcen umzugehen und die Umwelt zu schonen.

    Der feste Steuersatz der Energiesteuer, in dem die Ökosteuer mit inbegriffen ist, beträgt für Benzin mit einem Schwefelgehalt über 10 mg 66,98 Cent je Liter, für schwefelarmes Benzin 65,45 Cent je Liter und für Diesel 47,04 Cent je Liter. Erdgas als Kraftstoff wird hingegen nur mit 18,03 Cent pro kg besteuert. Dieser Steuersatz wurde bis zum Jahr 2018 festgesetzt.

    Mit rund 40 Milliarden EUR pro Jahr stellt die Mineralölsteuer die drittgrößte Einnahmequelle des Bundes dar. Diese Mittel werden dazu verwendet, die Rentenversicherungsbeiträge zusenken und zu stabilisieren, so dass der Faktor Arbeit entlastet wird.