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  • Bundestag hat die Kürzung der Solarsubvention beschlossen

    10. Mai 2010
  • Der Deutsche Bundestag hat sich für die Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetztes entschieden. Diese sieht zum einen eine Kürzung der Solarsubventionen vor und zum anderen dürfen sich Solaranlagen-Besitzer, die ihren Eigenverbrauch erhöhen, über eine höhere Vergütung freuen.

    Die Subvention von Solaranlagen auf Dächern werden demnach um 16 Prozent, die auf Freiflächen um 15 Prozent gekürzt, wobei im letzteren Fall eine Übergangsregelung gilt, wenn der Bau einer Solaranlage schon lang geplant ist. Weiterhin sinkt die Subvention von Konversionsflächen um 11 Prozent, womit ehemals militärisch oder industriell genutzte Brachflächen gemeint sind.

    Besitzer von Solaranlagen mit hohem Eigenverbrauch profitieren hingegen von der Neuregelung des Erneuerbaren Energien Gesetzes. Denn wenn diese mehr als 30 Prozent des erzeugten Stroms selbst verbrauchen, stehen ihnen bis zu acht Cent pro Kilowattstunde zu statt wie bisher höchstens 3,6 Cent. Diese Regelung gilt für alle Solaranlagen mit einer Kapazität von bis zu 500 Kilowatt.

    Die Kürzung der Solarsubvention begründet das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit mit dem drastischen Rückgang des Marktpreises für Solaranlagen, der im Vorjahr um 30 Prozent fiel. Die Gesetzesvorlage reichte Bundesumweltminister Norbert Röttgen bereits im Januar 2010 ein, was sofort eine heftige Debatte um die Förderung von Solaranlagen entfachte. Die Solarbranche selbst, welche vor allem in den neuen Bundesländern stark vertreten ist und dort neue Arbeitsplätze schuf, warnte vor der Preiskonkurrenz aus Asien. Die Verbraucherzentrale Bundesverband meint dagegen, die Förderung der Solarenergie führe zu einer Strompreiserhöhung um bis zu 10 Prozent und belaste damit die privaten Haushalte mehr als das sie ihnen nutzt.