• Jetzt clever Energie sparen mit Energiesparer.org

  • Energiesparfonds soll Wende bringen – Gesetzesentwurf der Grünen

    25. Mai 2011
  • Mit Hilfe eines Energiesparfonds will die Bundestagsfraktion der Grünen die Energiewende beschleunigen. Im Gesetzentwurf stehen dabei Energiespar-Maßnahmen wie Wärmedämmung und Stromeffizienz im Vordergrund. Der von den Grünen eingebrachte Vorschlag ist aktuell nur einer von vielen Bemühungen der Bundesregierung, mit denen die Energiewende in den Mittelpunkt gerückt werden soll. Bereits Anfang Juni wollen die Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer erneut über die aktuelle Energiepolitik, relevante Gesetze und den Atomausstieg beraten.

    Nachdem die Atomkraft-Debatte durch die Reaktor-Katastrophe in Japan weltweit wieder angefacht wurde, steht auch Deutschland vor neuen energiepolitischen Herausforderungen. Unmittelbar nachdem der Bericht der Reaktorsicherheitskommission vorgelegt wurde, leitete die Bundeskanzlerin ein Treffen mit den wichtigsten Vertretern aus Politik und Wirtschaft ein, bei dem die Energiewende thematisiert wurde. Seit heute beraten die Umweltminister der Länder bei einer Konferenz über energiepolitische Fragen.

    Wie verschiedene Zeitungen berichten, haben die Grünen einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Energiewende entscheidend vorantreiben soll. Um einkommensschwache Haushalte zu unterstützen, sollen Wärmedämmung und Stromeffizienz mit Hilfe eines drei Milliarden schweren Energiesparfonds gefördert werden. Die bewährten Förderprogramme, zum Beispiel Sanierungspakete, sollen ebenfalls bestehen bleiben und gegebenenfalls aufgestockt werden um den Markt für Investitionen im Energiebereich weiterhin zu sensibilisieren. An dieser Stelle hatte die Schwarz-Gelbe-Regierungskoalition zuletzt erst Einsparungen vorgenommen.

    In den nächsten Tagen wird es weitere entscheidende Treffen geben, bei denen Regierungs- und Wirtschaftsvertreter gemeinsam über die geforderte Energiewende beraten. Eine Abschlusssitzung der eigens dafür eingesetzten Ethikkommission zur Zukunft der Energieversorgung ist für den 28. Mai geplant. Ob und in welcher Form es zur deutschen Energiewende kommt, wird sich frühestens im Folgemonat entscheiden.