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  • EU-Präsident kämpft energisch für das Energiespar-Ziel

    10. Januar 2011
  • Gerät die energiepolitische Zielsetzung der Europäischen Union bereits ins Wanken? EU-Präsident José Manuel Barroso forderte die Mitgliedstaaten energisch dazu auf, dem Thema Energie sparen noch mehr Bedeutung zu schenken, damit das Energiespar-Ziel der EU auch erreicht werden könne. Die bisherigen Fortschritte beurteilte er als nicht ausreichend und setzt aktuell Hoffnung in den bevorstehenden EU-Sondergipfel im Februar.

    Noch bevor sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten im Februar über Klimaschutz und andere umweltpolitische Themen verständigen werden, rief EU-Präsident Barroso zu stärkerem Engagement in der Energiepolitik auf. Bis 2020 will die EU ihren Energieverbrauch um 20 Prozent verringern. Diese energiepolitische Zielsetzung schätzte Barroso bereits als gefährdet ein und verwies darauf, dass bei derzeitigem Kenntnisstand nur die Hälfte der geplanten Ersparnis erzielt werden könne. Im Rahmen eines EU-Sondergipfels soll dieses Thema weiter diskutiert werden. Konkrete Ansätze für die Umsetzung des Energiespar-Ziels der Europäischen Union seien dabei insbesondere gefordert, so Barroso.

    Die EU-Kommission, deren Vorsitz Barroso führt, hat bisher keine rechtlich verbindliche Aussage zur energiepolitischen Zielsetzung der EU getroffen. Dies wird von der Mehrheit der Mitgliedstaaten nach einer Debatte im Europäischen Parlament (Dezember 2010) auch weiterhin abgelehnt. Besonders großes Potential zum Energiesparen sei bei Haushalten und Gebäuden sowie im Verkehr gegeben und auch hier sollen die Mitgliedstaaten neue Ansätze liefern. Dabei betonte Barroso auch, dass eine vereinte Energieaußenpolitik einen wesentlichen Beitrag zur Zielerreichung leiste. Eine besonders positive Entwicklung wird der Deckung des Energiebedarfs durch Erneuerbare Energien zugeschrieben. Hier werde die Europäische Union ihre Ziele erreichen, so Barroso.

    Wenn sich die EU-Mitgliedstaaten nach Plan im Februar beraten haben, will die Europäische Kommission noch im März 2011 einen umfassenden Aktionsplan zum Thema Energieeffizienz vorlegen, der die Zielstellung konkretisieren soll.